Welche Rolle spielt das Thema Beteiligung in Arnsberg?
Für das Thema Stadtentwicklung gab es in Arnsberg generell Vorwissen, viele beteiligungsorientiere Konzepte waren bereits vorhanden, unter anderem eine Nachhaltigkeitsstrategie.

von Rouven Theiß

10. Februar 2022

Für das Thema Stadtentwicklung gab es in Arnsberg generell Vorwissen, viele beteiligungsorientiere Konzepte waren bereits vorhanden, unter anderem eine Nachhaltigkeitsstrategie.

Rund um das Smart-Citites-Thema spielte auch das Unternehmensnetzwerk Digitales Forum, zu dem sich Firmen aus der Digitalwirtschaft zusammengeschlossen haben, eine Rolle. Einige Ansprechpartner:innen des Forums wurden als Expert:innen in die Beteiligungsprozesse einbezogen.

Außerdem hatte es bereits zwei Veranstaltungen im Rahmen des Netzwerks Innenstadt (freiwillige Arbeitsgemeinschaft von nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden) gegeben.

In Arnsberg stehen Mensch und Umwelt im Mittelpunkt der Smart-Cities-Entwicklung: Nicht die Technologie und die damit verbundenen Möglichkeiten, sondern die Bedürfnisse der Bürger:innen der Stadt sollen den Prozess bestimmen.

Wer macht was? Personalaufwand und Zuständigkeiten für die Planung und Durchführung der Beteiligungsprozesse.

  • Aus dem Referat Smartes Digitales Arnsberg der Stadt Arnsberg: ein Projektleiter und ein weiterer Kollege ab März 2021 (also 1,5 Stellen).
  • Aus der Abteilung Bürgerdialog/Bürgerbeteiligungsprojekte (seit November 2020): eine Kollegin in Vollzeit, zwei Kolleginnen assistieren.

Wie sahen konkrete Beteiligungsmöglichkeiten vor Ort aus?

Erste Beteiligung:
Onlinebeteiligung als Umfrage über Plattform Adhocracy+ mit drei Fragen/Schritten:

  1. Arnsberg heute: Stärken & Schwächen
    Bürger:innen konnten für sieben Handlungsfelder (bildungsbegeistert & neugierig, bürgernah & gemeinsam stark, gesund & bewegt, klimaneutral & umweltfreundlich, lebenswert & liebenswert, mobil & vernetzt, produktiv & innovativ) ihre persönliche Sicht schildern.
  2. Arnsberg 2030: Welchen Aussagen stimmen Sie zu?
    Bürger:innen haben einen Blick in die Zukunft geworfen: Wo steht Arnsberg als Smart City in zehn Jahren? Auswahl und Gewichtung von 15 verschiedenen Aussagen.
  3. Arnsberg 2030: Wir suchen Ihre Projektideen
    Ideensammlung von Bürger:innen

Zweite Beteiligung:
Expertenbeteiligung mit Mitgliedern des Technologiebeirats, Gremium mit Unternehmer:innen, Wissenschaftler:innen und Politiker:innen aus dem Ausschuss, circa 30 Personen (bereits entwickelte strategische Ziele wurden zur Wahl gestellt und konnten kommentiert werden) – auch Bürger:innen, aber eher mit Unternehmensbackground oder politischem Mandat.

Auf welche Handlungsweisen sollten andere Kommunen verzichten?

  • Nicht glauben, ansatzweise ein repräsentatives Meinungsbild zu bekommen: Eine Befragung der Bürger:innen ist Unterstützung, Angebot, Hilfe, Nutzung der Schwarmintelligenz – kann aber nicht als Legitimation für die Umsetzung von Projekten dienen, weil alle das wollten.
  • Lange, umständliche Erläuterungen bei Befragungen: Dabei besteht das Risiko, dass Fragen nicht richtig verstanden oder gar nicht erst beantwortet werden. Die Erfahrung aus Arnsberg: Online ist die Bereitschaft noch geringer, Erklärstücke zu lesen als analog auf dem Papier.

Was hat gut funktioniert und was empfiehlt Arnsberg anderen Kommunen?

  • Kombination aus Online- und Offlinebeteiligung für höhere Repräsentativität beziehungsweise einen besseren Bevölkerungsquerschnitt: Einzelne Vor-Ort-Veranstaltungen werden oft von (einer) bestimmten Zielgruppe(n) wahrgenommen.
  • Frühzeitig eine gute Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit vorbereiten:Gutes Team zusammenstellen, überlegen: Wie kriegen wir die Menschen auf die Plattform? Immer wieder erklären was das ist, was das soll, und das sehr niederschwellig.
  • Möglichst viele Menschen im Haus im Vorfeld einbinden mit unterschiedlichen Kompetenzen.
  • Früh mit der Planung beginnen und nicht denken: Wir machen das mal eben im Vorbeigehen.
  • Belohnungen einbinden,beispielsweise Einkaufsgutscheine.
  • Schulen und Jugendämter einbeziehen: An Kinder und Jugendliche herantreten, ist wahnsinnig schwer.
  • Onlineplattformen nutzen:Klare Empfehlung für DSGVO-konformes Open-source-Tool mit niederschwelligen Nutzungshürden, auch über Smart-Cities-Prozess hinaus nutzbar.
  • Basisworkshop zu Grundlagen der Beteiligung besuchen: Was bedeutet Beteiligung im Unterschied zu Partizipation? Unterschiede zwischen formeller und informeller Beteiligung usw.
  • Leitlinien der Bürger:innenbeteiligung entwickeln: Was sind unsere Werte, was wollen wir erreichen? Wie erreichen wir Menschen mit Migrationshintergrund? Best-practice-Beispiele sind hier zum Beispiel die Städte Mannheim und Heidelberg.