Beteiligung ist ein hohes demokratisches Gut. Dabei geht es nicht nur um die Beteiligung der Bürger:innen an den ganz großen Themen, sondern bewusst auch im Kleinen.
Arnsberg hat das erkannt – und behandelt das Thema innerhalb der Verwaltung deshalb mit Priorität. Aber: Beteiligung ist extrem vielfältig – und geschieht immer auf unterschiedlichen Ebenen.
Diese Ebenen existieren teilweise schon seit Jahrzehnten – und das erfolgreich. Zu nennen sind hier beispielsweise politische Ausschüsse, das Auslegen von Plänen sowie die informelle Beteiligung von Bürger:innen on- und offline.
Thema dieses Leitfadens ist aber die Onlinebeteiligung in Arnsberg. Wie sieht die genau aus? Und was hat die Nachhaltigkeitsstrategie mit der Beteiligung zu tun? Darauf gehen wir näher ein.
Wie sieht das Arnsberger Beteiligungsmodell aus?
Arnsberg nutzt für die Onlinebeteiligung von Bürger:innen die Plattform Adhocracy+. Bereitgestellt wird diese Plattform von einem eingetragenen Verein, der sich Liquid Democracy nennt.
Die Plattform selbst finanziert sich ausschließlich durch Spenden und folgt dem Open-Source-Gedanken, der fest im Smart-Cities-Projekt 5 für Südwestfalen verankert ist.
Adhocracy+ ist DSGVO-konform, leicht und intuitiv zu bedienen. Die Website muss nicht selbst gehostet und eigenständig aufgebaut werden. Dazu kommt, dass die entsprechenden Server sich in Deutschland und Frankreich befinden.
Nutzer:innen müssen sich auf der Website erst registrieren und haben dann die Möglichkeit, sich zu beteiligen. Zu den verschiedensten Themen können hier Umfragen, Diskussionen oder Ideenwettbewerbe gestartet werden. Die Beiträge der Bürger:innen sind wie in einem Chat sofort für alle sichtbar.
Was ist sonst noch wichtig?
Wie entscheidend für die Verwaltung die Beteiligung von Bürger:innen ist, wird daran deutlich, dass für das Thema ein eigener Fachdienst Bürgerdialog/Bürgerbeteiligungsprojekte eingerichtet wurde.
Welche Grundlage ist in Arnsberg für das Thema Beteiligung vorhanden?
Eine wesentliche Grundlage, auf der das Arnsberger Beteiligungsmodell aufbaut, ist die stadteigene Nachhaltigkeitsstrategie. Diese wurde im September 2018 durch den Rat der Stadt beschlossen.
Und auch die Smart-City-Strategie, die in 2021 verabschiedet wurde, stellt die Bedeutung informeller Bürgerbeteiligung klar heraus. Eine smarte Stadt ist so smart wie ihre Bürger:innen.
Eines der Themenfelder der Nachhaltigkeitsstrategie: gesellschaftliche Teilhabe und Gender.
Was ist zum groben Zeitrahmen erwähnenswert?
Im April 2020 entstand die Idee zur Onlinebeteiligung. Ursprünglich war die Zusammenarbeit mit einem anderen Anbieter geplant, der Aufwand für den Aufbau und die Pflege einer Plattform wäre in diesem Fall aber zu groß gewesen.
Im November 2020 gab es dann den ersten Kontakt zwischen dem Verein Liquid Democracy und der Stadt Arnsberg. Im Februar 2021 fand auf der Plattform die erste Jugendbeteiligung statt, im März 2021 die erste Smart-Cities-Beteiligung.
Außerdem führte der Arnsberger Bürgermeister auch schon seine eigentlich analogen Sprechstunden als Videostream auf der Beteiligungs-Website durch.
