Die smarten Städte der Zukunft leben unter anderem von einem ganz entscheidenden Punkt: Beteiligung.
Nur durch die Beteiligung der Menschen vor Ort lässt sich auch eine Akzeptanz für Projekte und Maßnahmen erzielen.
Direkte Beteiligung der Bevölkerung ist in diesem Fall die eine Sache. Die andere: die dauerhafte Beteiligung der kommunalen Politik.
Weshalb ist die politische Beteiligung so wichtig?
In aller Regel setzen die Smart-Cities-Units, die bei den Stadtverwaltungen angesiedelt sind, die Smart-Cities-Projekte um.
Die entsprechenden Entscheidungen treffen also die Teams. Aber: Manchmal sind mit Projekten auch weitreichende Veränderungen oder Entwicklungen verbunden.
Genau das ist der Grund, warum die dauerhafte Beteiligung der Kommunalpolitik von großem Wert ist.
Zum einen bauen die Smart-Cities-Manager:innen bzw. die Stadtverwaltungen so dem potenziellen Vorwurf der Politik „Wir sind ja gar nicht gefragt worden.“ vor.
Zum anderen sind die Politiker:innen Vertreter:innen für die Menschen vor Ort. In Verbindung mit der politischen Beteiligung umgesetzte Projekte finden somit auf einer soliden Grundlage und mit breitem Konsens statt.
Wie läuft die Beteiligung in Soest als eine der südwestfälischen Smart Cities ab?
Als Beispiel für die politische Beteiligung haben wir uns für diesen Leitfaden Soest ausgesucht. Der Rat der Stadt Soest hatte einst der Bewerbung für das MPSC-Projekt und das 5-für-Südwestfalen-Konsortium zugestimmt. Nach der Zusage wurden die Eigenmittel von 35 Prozent reserviert.
Im Zuge des Smart-City-Strategieprozesses ging die politische Arbeit dann weiter. 2020 fand die Gründung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe statt. In dieser trafen sich zunächst zwei Vertreter:innen aller Fraktionen zu mehreren Sitzungen, um über die Inhalte der Strategie und weitere Digitalthemen in Soest (Digitale Modellregion) zu diskutieren.
Das ist aber noch nicht alles. Nach der NRW-Kommunalwahl 2020 gab es den Beschluss, mit dem Ausschuss für Innovation und Digitalen Wandel (AIDW) einen neuen Fachausschuss für alle Digital- und Innovationsthemen zu installieren. Dieser nahm die Arbeit mit einer ersten Sitzung im Februar 2021 auf.
Seit seiner Gründung hat sich der AIDW als Gremium für die Diskussion wichtiger Smart-City-Themen etabliert. Dort wird regelmäßig über den Fortschritt des Projekts der 5 für Südwestfalen und insbesondere die Soester Teilmaßnahmen berichtet.
„Daneben beschäftigt sich der AIDW intensiv mit allen weiteren wichtigen Digitalthemen. Der Austausch untereinander ist stets vertrauensvoll und konstruktiv. Man könnte sagen, alle lernen gemeinsam“, so Stephan Siegert, der das Smart-Cities-Projekt lange als Soester Smart-City-Koordinator betreut hat.
Und Siegert fügte noch hinzu: „Teil des Beteiligungsprogramms im Rahmen der Strategieerstellung war in 2021 auch ein großer Politikworkshop, in dem entlang der Handlungsfelder über alle Inhalte der Strategie alle Parteien noch einmal offen ihre Haltungen einbringen konnten.“
Fazit: Ohne Beteiligung der Politik haben es Smart Cities schwer
Die smarten Städte der Zukunft leben von Beteiligung – von den Menschen vor Ort und den örtlichen politischen Entscheidungsträgern gleichermaßen.
Um die wichtigen Themen, die sich um die smarte Stadtentwicklung drehen, zu behandeln und die entscheidenden Lösungsansätze zu finden, braucht es die Politik.
