Die Stadt Bad Berleburg hatte 2018 bereits eine Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet, die mit breiter Partizipation entwickelt wurde. Aus dieser Nachhaltigkeitsstrategie ist die Steuerungsgruppe Global Nachhaltige Kommune (GNK) entstanden.
Mit dabei waren sowohl Akteure aus der Politik als auch aus der Zivilgesellschaft. An diese Strukturen hat Bad Berleburg angeknüpft, um in den Smart-Cities-Prozess und – konkreter – in die Erarbeitung und Durchführung der Beteiligungsprozesse einzusteigen. Ein Fundament war also schon vorhanden.
Die Nachhaltigkeitsstrategie fungierte als Dachstrategie, für die Ziele und Maßnahmen definiert wurden. Der Smart-Cities-Prozess – und insbesondere die Bürger:innenbeteiligung – diente dazu, die Bedarfe der Bevölkerung in Bezug auf diese Ziele und Maßnahmen festzuhalten, zu konkretisieren und Ideen zu sammeln.
Es sollte gemeinsam mit den Bürger:innen reflektiert werden, ob die festgeschriebenen Ziele und entwickelten Maßnahmen auch tatsächlich passen – und wie sie ganz konkret mit Unterstützung von modernen Technologien umgesetzt werden können.
Wer macht was? Personalaufwand und Zuständigkeiten für die Planung und Durchführung der Beteiligungsprozesse.
- Projektmanagerin (75 Prozent)
- IT-Leiter (75 Prozent)
- externer Berater einer Agentur
Wie sahen konkrete Beteiligungsmöglichkeiten vor Ort aus?
- Projektwebsite, auf der über ein Feld der direkte Kontakt zur Regionalentwicklung möglich war (www.blb-smart.de).
- Digitale Workshops/Zoom-Konferenzen mit Expert:innen aus der Verwaltung und verschiedenen Akteuren der Stadtgesellschaft (BLB Tourismus, Kulturgemeinde, Jugendförderverein), die als Sprachrohr der unterschiedlichen Zielgruppen fungieren sollten.
- GNK-Steuerungsgruppensitzungen (dreimal im Jahr 2021: März, Juni/Juli, September), an denen auch die Zivilgesellschaft beteiligt ist.
- Realer Workshop (Mitte Juli 2021) für Bürger:innen als Abendveranstaltung.
- Vorstellung der bisher erarbeiteten Ideen und Bewertung durch die Teilnehmer:innen.
- Was wünschen sich die Bürger:innen selbst, welche Anliegen haben sie?
Zwischen den einzelnen Möglichkeiten zur Beteiligung wurden Zwischenergebnisse immer wieder auf der Projektwebsite vorgestellt und die Bürger:innen dazu ermutigt, Fragen zu stellen, Kontakt aufzunehmen und ihre Meinung zu äußern.
Auf welche Handlungsweisen sollten andere Kommunen verzichten?
- Beteiligungsprozesse unterschätzen:Es braucht viele Ressourcen, viel Planung undein konsequentes Dranbleiben.
- Zu wenig Kommunikation betreiben:Bürger:innen müssen im Vorfeld auf so vielen Kanälen wie möglich von Beteiligungsmöglichkeiten erfahren.
Was hat gut funktioniert und was empfiehlt Bad Berleburg anderen Kommunen?
Für Bad Berleburg hat es sich bewährt, den Smart-Cities-Prozess (und damit auch die Bürger:innenbeteiligung) mit anderen bestehenden Prozessen zu verknüpfen. Aus Berleburger Sicht ist davon abzuraten, die Smart-Cities-Strategie unabhängig vom Stadtentwicklungsplan als Leitbild anzugehen.
Viel eher sollte berücksichtigt werden, was mit den Bürger:innen bereits erarbeitet und mit der Politik beschlossen wurde. Das bedeutet: das bereits bestehende Zukunftsbild für die Stadt und die bisherigen Strukturen nutzen und mit dem Smart-Cities-Prozess überholen, überarbeiten und prüfen. Das hilft zum einen bei der Verankerung der Prozesse in der Verwaltung, sendet aber auch gleichzeitig ein wichtiges Signal an die Bürgerschaft.
Es existiert ein gemeinsames Ziel und die Smart-Cities-Strategie hilft dabei, es zu erreichen. Für den Fall, dass es noch keine Dachstrategie wie in Bad Berleburg gibt, eignet sich das Thema Smart Cities aber auch gut dafür, um einen breit ausgelegten Stadtentwicklungsprozess anzustoßen – nicht nur bezogen auf Digitalisierung, sondern hinsichtlich der Frage: Was wollen wir zukünftig für unsere Stadt? Außerdem gut: die Arbeit mit einem interdisziplinären Team und die Verankerung auf hoher Führungsebene (Chefsache).
