In den vergangenen Wochen haben wir Leitfäden zu den Beteiligungsprozessen in den fünf Kommunen Arnsberg, Bad Berleburg, Menden, Olpe und Soest veröffentlicht.
Abschließend gehen wir kurz auf die Schnittmengen dieser Prozesse ein – und stellen dabei eingangs die Frage: Was sind eigentlich Ziel und Zweck der Beteiligung? Die Antwort ist relativ eindeutig: Die Beteiligung von Bürger:innen ist ein essenzieller Aspekt, um Smart-Cities-Strategien in Kommunen einzuführen und nach und nach fest zu verankern.
Überspitzt formuliert: ohne Beteiligung keine Smart Cities. Denn: Bewohner:innen bekommen so die Möglichkeit, aktiv etwas in ihren jeweiligen Kommunen mitzugestalten.
Gibt es aber so etwas wie einen Königsweg? Wir haben uns zumindest an eine ganz grobe Definition gewagt.
Woher stammt das Wissen für das Thema Beteiligung?
Grundsätzlich ist es ratsam, vorhandene Strukturen sowie Vorwissen aus bereits vorliegenden Projekten, Gruppen oder Plänen zu berücksichtigen. Zu nennen sind hier beispielsweise Stadtentwicklungspläne, ISEK, IKEK, Nachhaltigkeitsstrategien, bereits durchgeführte Befragungen oder bestehende Netzwerke.
Anschließend geht es darum, bereits formulierte Ziele und Maßnahmen zu identifizieren, die mit dem Thema Smart Cities verknüpft und durch Digitalisierung/moderne Technologien erreicht werden können und mögliche (und schon bewährte) Tools für die Nutzung ins Auge zu fassen.
Ein Tipp: Ein Kaltstart ohne großes Vorwissen kann die Möglichkeit bieten, einen breit angelegten Stadtentwicklungsprozess anzustoßen, bei dem das Projekt Smart Cities einen wichtigen Baustein darstellt.
Gibt es einen idealen Zeit- und Fahrplan von den ersten Planungen zur Beteiligung bis hin zur Umsetzung?
Klar ist: Je mehr Zeit für den gesamten Beteiligungsprozess einkalkuliert wird, desto mehr digitale und analoge Beteiligungsmöglichkeiten können vorbereitet, kommuniziert und beworben, durchgeführt und ausgewertet werden.
Ein Königsweg der Beteiligung existiert nicht, dafür sind die Voraussetzungen und Herangehensweisen der 5 für Südwestfalen zu unterschiedlich. Trotzdem lohnt sich der Blick auf die Fahrpläne aus Arnsberg, Bad Berleburg, Menden, Olpe und Soest.
- Arnsberg: Sommer 2020 bis Oktober 2021 (circa 14 Monate)
- Bad Berleburg: Juli 2020 bis September 2021 (14 Monate)
- Menden: Ende 2020 bis September 2021 (circa zehn Monate)
- Olpe: Januar 2020 bis September 2021 (20 Monate)
- Soest: Sommer 2019 bis Oktober 2021 (circa 25 Monate)
Ein entscheidender Ratschlag: Früh mit der Planung beginnen. Bürger:innenbeteiligung funktioniert nicht im Vorbeigehen! Aber: Geplante Umfragen, Mitmachaktionen etc. sollten nicht sofort in die Tat umgesetzt werden. Stattdessen Tests mit Kolleg:innen, Freund:innen, Bekannten einbauen.
Personalaufwand und Zuständigkeiten für die Planung und Durchführung der Beteiligungsprozesse: Wer macht was?
Grundsätzlich kann Bürger:innenbeteiligung auch gelingen, wenn nur eine Person für die Planung, Durchführung und Auswertung verantwortlich zeichnet. Allerdings ist dann mindestens die Unterstützung durch Expert:innen innerhalb der Stadtverwaltung beziehungsweise von anderen Akteuren innerhalb der Stadtgesellschaft unverzichtbar.
- Zwingend notwendig: Projektmanager*in
- Optional: Beratungsagentur, Designagentur, IT-Leiter*in, Stabsstelle Digitalisierung, Verwaltungsvorstand, Abteilung Dialog mit/Beteiligung von Bürger:innen, Unterstützung aus Fachabteilungen, Arbeitsgruppen aus Verwaltung, Politik, etc.
Was sind mögliche Beteiligungswerkzeuge?
- Onlineplattformen (Beispiel Arnsberg: Adhocracy+)
- Abstimmungstools (Beispiel Soest: Tool von Zebralog)
- Umfragetools (Beispiel Menden: Survey Monkey)
- Dot-Voting (Beispiel Menden: Pollunit)
- Projekt-Website (kann natürlich auch schon eine bestehende Website sein, auf der Bürger:innenbeteiligung regulär läuft)
Wie sollte der Umgang mit Ergebnissen der Beteiligung aussehen?
Wenn Ergebnisse zeitnah umgesetzt werden, zeigt das den Bürger:innen, dass ihr Beitrag etwas bewegt hat. Und: Kommunikation ist auch nach der Beteiligung wichtig. Teile deshalb mit, wann was umgesetzt wird (auch eventuelle Verzögerungen) und beschreibe, was mit der Beteiligung geschieht.
